Das politische System der Volksrepublik China by Sebastian Heilmann

By Sebastian Heilmann

Die Volksrepublik China wird zunehmend als politische und wirtschaftliche Großmacht sowie als strategischer Konkurrent der united states wahrgenommen. Das Verständnis für die Voraussetzungen und Risiken des chinesischen Aufstiegs aber ist in der westlichen Öffentlichkeit nur gering. In diesem Buch finden sich kompakt und übersichtlich präsentierte Informationen, systematische Analysen und abgewogene Beurteilungen zur jüngsten Entwicklung in China. Innenpolitische Kräfteverschiebungen werden im Zusammenhang mit tief greifenden wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und außenpolitischen Veränderungen dargelegt. Die Hauptkapitel behandeln Fragen der politischen Führung, der politischen Institutionen, des Verhältnisses von Staat und Wirtschaft sowie von Staat und Gesellschaft. Abschließende Kapitel gehen auf Chinas Rolle in der internationalen Politik und auf Perspektiven der zukünftigen Entwicklung ein. Das Buch basiert auf einer umfassenden Auswertung chinesischer Quellen und auf dem neuesten Stand der internationalen Chinaforschung.

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1). • Jiang Zemin (Jg. 1926; Vorsitzender der Zentralen Militärkommission) war von 1989-2002 KP-Generalsekretär und damit länger als all seine Vorgänger im Amt. 3 Führungspersönlichkeiten • • • 51 zungen und Beförderungen loyaler Gefolgsleute aus. 200213 trat Jiang von den Ämtern des KP-Generalsekretärs und des Staatspräsidenten zurück. Ähnlich wie Deng Xiaoping vor dessen Tod behielt er aber die wichtige Position des Vorsitzenden der ZK-Militärkommission. Solange er diese Funktion aktiv wahrnimmt, wird Jiang insbesondere in militärund außenpolitischen Entscheidungen eine wichtige Rolle spielen.

Er hatte aber keine auffälligen politischen Leistungen oder Verwicklungen in politische Konfrontationen zu verzeichnen, so dass seine inhaltlichen Zielsetzungen erst nach dem Aufstieg an die Spitze der Partei sichtbar werden. Hu kann sich auf ein informelles Netzwerk von Absolventen der Qinghua-Universität sowie von Funktionären stützen, die ihre Karriere wie Hu selbst im Kommunistischen Jugendverband vorangetrieben haben. Hu muss in seinen politischen Vorstößen Rücksicht auf die durch Jiang Zemin vertretenen Interessen der vorangegangenen Führungsgeneration nehmen und trifft im Politbüro auf eine starke Gruppe von Jiang-Proteges ("Shanghai-Gruppe", s.

Die chinesische Führung traf zu Beginn der Reformära einige zunächst heftig umstrittene und zögerliche Entscheidungen (insbesondere in der Agrar- 42 2 Politische Führung refonn und in der Zulassung nicht-staatlicher Unternehmen), die eine sprunghafte Verbesserung der Versorgungs lage bewirkten und durch ihren Erfolg weiter gehenden Refonnexperimenten Auftrieb verschafften. In ökonomischen Fragen zeigte sich von da an immer wieder eine für kommunistische Führungen im historischen Vergleich beachtliche Lernbereitschaft.

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